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FREE, FREE, FREE APO ÖCALAN ????!!!!Kafka war immer dabei: Erlebnisse eines Türkei-Reisenden auf dem Weg zur Gefängnis-Insel Imr

Verfasst von Richard Herding am 5. November 2011.

[Die letzte Silbe in „Imraly“, türkisch „i“ ohne Punkt, wird wie das unbetonte „e“ in „unten“ ausgesprochen]

Das Verfahren vor den Gerichtshöfen sei aber im allgemeinen auch für die unteren Beamten geheim, sie können daher die Angelegenheiten, die sie bearbeiten, in ihrem ferneren Weitergang kaum jemals vollständig verfolgen, die Gerichtssache erscheint also in ihrem Gesichtskreis, ohne dass sie oft wissen, woher sie,kommt, und sie geht weiter, ohne dass sie erfahren, wohin" (Franz Kafka, Der Process  (1935), Frankfurt a. M.: Fischer, 1963: Der Prozess, S. 88).

Rebellen-Anführer in Isolationshaft: Mandela - Öcalan

 

Er erinnerte sich noch sehr deutlich an die großen Konzerte Ende des zwanzigsten Jahrhunderts, als es eine weltweite Kampagne für den internierten Nelson Mandela gab.

Der Sprecher der südafrikanischen Bevölkerungsmehrheit mit dunkler Hauttönung, der gegen die Apartheid / "Rassentrennung" auftrat, wurde über viele Jahre von der rassistischen Regierung in Haft gehalten. "Free, free, free Nelson Mandela" - von dieser Parole hallte sozusagen die ganze Welt wieder, 1988 versammelte ein ganz großes, weltweit beachtetes Konzert in London die berühmtesten Pop-Musik-Stars zum Appell für Mandelas Befreiung. Der in einer Art Internierung (vornehm für Gefangenschaft: am liebsten an den Galgen, aber der Rest der Welt lässt es nicht zu) auf einer Insel in Südafrika festgehaltene "schwarze" Politiker  wurde schließlich freigelassen, und 1992 zum Präsidenten eines neuen Südafrika gleichberechtigter - wie hieß das noch - schwarzerweissergelbermischlings "Rassen" gewählt.

Auf der Insel Imraly im Marmara-Meer, im Prinzip per Autofähre von Istanbul zu erreichen (plus ein bisschen Extra-Fahrt), schmort Abdullah "Apo" Öcalan seit dem 15. Februar 1999. (Am 12. September 1998 war er in Italien verhaftet worden.) Er ist führende politische Figur der Kurdinnen und Kurden, die Autonomie fordern: Vorsitzender der "Kurdischen Arbeiterpartei", bekannt als PKK, die in diesem unserem Deutsch-Land als "terroristische Vereinigung" gilt. Ihre Forderung, im Kern, ist nichts anderes als was hierzulande jährlich per Nationalfeiertag gefeiert wird: das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Viele Jahre hindurch sollte es ein eigener kurdischer Staat sein, mittlerweile würden auch innerstaatliche Autonomie-Rechte ausreichen. Der legale Gebrauch der kurdischen Sprache ist mit allerlei Qualen (Verbot im Parlament nach wie vor!) auf dem Weg, ein kurdisches Fernsehen lässt sich einschalten. Irgendwo zwischen der jahrzehntelang Weltkriegs-gefährlichen Forderung, dass Deutsche Demokratische Republik und Bundesrepublik Deutschland sich vereinigen sollten, und der Autonomie des Freistaats Bayern, "Grüß Gott" zu sagen und dem Grundgesetz von 1949 nur bedingt aber in Gottes Namen (wie gesagt: grüß ihn!) zuzustimmen.

Rechtsanwendung bei Aufständischen: Lebensrettung durch Europa – aber dann ?

 

Die PKK führt seit vielen Jahren auch einen bewaffneten Kampf - wenn allerdings die Maßstäbe zwischen Nordirland und dem Vereinigten Königreich der gekrönten Hochzeiten angewandt werden, fällt dieser Kampf zum größten Teil beiderseits unter Amnestie. "Apo" Öcalan treffen Vorwürfe willkürlicher Gewaltanwendung, insbesondere gegen sogenannte VerräterInnen in den eigenen Guerilla-Reihen, die allerdings rechtsstaatlich durch jahrelange Haft, der größte Teil davon

in Isolation, abgebüßt sein dürften. Öcalan war ursprünglich zum Tode verurteilt worden, nachdem er -möglicherweise unter Mithilfe eines hochrespektablen Geheimdienstes, der verdienstvoll zur

Festnahme des Nazi-Mörder Eichmann beigetragen hat- dem türkischen Justiz-und Polizei-Apparat anheimgegeben war. Die Avancen für einen Beitritt der Türkischen Republik zur Europäischen Union führten zur Aussetzung der Todesstrafe, sodass er jetzt seit circa zwölf Jahren in Haft sitzt. Nicht ohne das Paradox, dass die Regierung in den letzten Jahren mit ihm intensiv verhandelt, weil der Rest seiner "Truppe" sich radikalisiert hat (wie könnte es anders sein - genau wie bei den Anhängern der "Roten Armee Fraktion" angesichts deren Isolationshaft). Und Öcalan setzt sich für Mäßigung ein, was immer noch vom Großteil der kurdischen KämpferInnen befolgt wird.

Soweit in kurzen Worten die absurde Situation zwischen den verfeindeten Parteien des Streits. Nun die noch absurdere im "Lager" der Unterstützung. Bis in die 1990er Jahre gehörte es zum guten Ton in der (west)deutschen Linken, die PKK als eine Art Avantgarde der Dritten-Welt-Guerillabewegungen zu unterstützen. Noch dazu gegen ein weitgehend militärisch definiertes Staatsgebilde - gelegentlich hatte sich ja, wie etwa 1980, das türkische Militär direkt an die Macht geputscht, wenn ihr die indirekte von Staats-Opa Atatürk ererbte Vormacht nicht ausreichte. Viele fuhren zum kurdischen Frühlingsfest nach Diyabakir, und das war nicht beschränkt auf die maoistischen Sekten.

Nun sitzt der verehrte "Apo" in jahrelanger Isolationshaft, aber von Solidaritätsbewegung ist wenig zu spüren. Es bedarf keines Links-Nationalismus mehr - diese überzogene Form der Kurdistan-Solidarität ist ziemlich gegenstandslos geworden. (Sie hatte bekannte APO-Linke wie Bernd Rabehl zu rechtsgerichteten Aussagen geführt: Ausländer missbrauchten deutsches Territorium für ihre Gewaltakte). Die elementarsten rechtsstaatlichen Forderungen gegen Isolationshaft, für ein faires Verfahren, und für föderale KurdInnen-Rechte im Stile Nordirlands (oder Südbayerns ?), würden ausreichen, um den Skandal der Gefängnis-Insel Imraly anzuprangern.

Seinerzeit bei Nelson Mandela wurden Besuchs-Anträge gestellt und in der Regel abgelehnt; eben dadurch trugen sie zu den Massenmobilisierungen "Free Nelson Mandela" bei. Ähnliches sollte doch wohl auch im Falle Öcalan passen.

Einfach nur ein Besuch im Knast ?

 

Als Alois von Merkatz [*Name aus obengenannten Gründen geändert] mit einem kleinen Freundschaftskreis zu drei Wochen Ferien in der Südwesttürkei aufbrach, ins lykische Touristan sozusagen, am Ägäischen Meer, erbat er sich drei Tage Urlaub vom Urlaub: für einen Versuch, Apo Öcalan aufzusuchen. Noch von Deutschland aus hatte er E-Mail-Kontakte mit türkischen Menschenrechts-Organisationen aufgenommen, immer unter undeutlich-schwammigen Formulierungen - er wollte seine etwaigen Einträge beim Verfassungsschutz, die von irgendwelche Demonstrationen gegen die Räumung besetzter Häuser oder die Erhöhung von Straßenbahn-Fahrpreisen herrühren mochten, nicht noch mit Unterstützung einer "ausländischen te...........en Vereinigung" schmücken.

Auffällig war (oder auch nicht auffällig, aus dem gleichen Grund ?), dass bei diesen Anfragen unklar blieb, ob der Guerilla-Grande besucht werden könnte, und wenn ja - wie das ging. Obwohl andererseits ein Kontakt zu einer kompetenten Anwältin hergestellt wurde, die sogar Parlamentsabgeordnete war, und die sich in Sachen A.Ö. auszukennen schien. Alois' Unkenntnis der türkischen Sprache bis auf "Merhaba", "Güle güle" und dergleichen (Guten Tag, Auf Wiedersehen etc.) spielte kaum eine Rolle: zwischen "denen" und "uns" wird sich sowieso auf Deutsch oder Englisch verständigt. Allen Sarrazins zum Trotz ist Tömer, die "türkische Entsprechung zum
Goethe-Institut", doch noch ein wenig zu schüchtern, um uns nachdrücklich zur Aneignung der türkischen Kultur zu verlocken. So wurde es  Alois von Merkatz erst ganz allmählich klar, welch merkwürdiges widersprüchliches Gebilde dieser formale Rechtsstaaat Türkei unter "militärdemokratischen" (welch ein Wort!) Bedingungen war und ist.


Auf dem Markt des kleinen Touristenstädtchens, seiner Ausgangsstation, hatte er tags zuvor zwei Herren mittleren Alters gefragt, die dort einen Obststand hatten, was er Apo Ö. sagen sollte, wenn

er ihn auf seiner Gefängnis-Insel besuche. "Er ist Kurde", deutete der eine auf den anderen, und dieser sagte ohne Zögern: "Sag ihm, wir bleiben bei der kurdischen Sache, bis sie Erfolg hat." Keine Angst und kein Ausweichen vor Staatsschutz-Vermutungen. Alois fuhr per Autostop die Uferstraße entlang, ein Geschäftsmann nahm ihn mit. Gleiche Frage, doch die Antwort diesmal: "Schluß damit, die Türkei soll ein einziges Land bleiben!" Weiter mit dem Fernbus, zu dem Küstenort, wo laut Auskunft der Betreiberfirma das Schiff nach Imraly losfährt. Dort belehren ihn die Bus-Angestellten: die erste Auskunft sei leider falsch gewesen, und der wirkliche Abfahrtshafen liege zwölf Kilometer zurück. (Diese Fahrkarte gab es dann immerhin kostenlos - Kulanz ohne viele Worte.)

Das Chaos ist ja wohl Absicht, Repression. Oder ?

 

Zurück im angeblich richtigen Ort: es gebe keinen öffentlichen Schiffsverkehr, sondern nur von Fall zu Fall Schiffe staatlicher Einrichtungen. Alois ging also zur Polizeiwache. Die klärte ihn auf: nein, alles falsch. Zwar sei Imraly hier geographisch am nächsten, zuständig aber sei die Staatspolizei am Hafen von Mudanya. (Übrigens einer der Orte des türkischen Waffenstillstandsabkommens nach dem Ersten Weltkrieg, vielleicht ein Indiz für den Weg zur Kriegspartei PKK ?) Nun gab es keinen Bus mehr am gleichen Tag. Merkatz nahm also ein Taxi - und, wirklich, es gelang den Preis durch freundliches Verhandeln und Schilderung der Fehlleitungen annehmbar herunterzudrücken. Am Hafen probierte er sofort Kontakt zu dem Wachhabenden hinter dem Stacheldraht-Gitter der Staatspolizei. Dieser holte seinen Vorgesetzten. Aber nein, für so etwas sei der Vor-Vorgesetzte zuständig, und dieser sei erst am nächsten Morgen bei Dienstbeginn zu sprechen. Alois also ins nächste Hotel; zu seiner Verwunderung erinnert er sich, gut geschlafen zu haben - wahrscheinlich nachdem der Hotelier auf die Frage, was der Soldat unter "morgendlichem Dienstbeginn" verstehe, etwas von neun Uhr gemurmelt hatte. Das ließ immerhin die türkische Variante von Cappuccino zu, die Alois so schätzte.

Der Uniformierte, den Alois zu Dienstbeginn befragte, klärte ihn auf: den Besuchs-Antrag müsse er im Rathaus der Stadt stellen. Enttäuschend, weil ihn das sinnloserweise einen Tag und eine Nacht kostete, aber politisch erfreulich, weil endlich eine zivile Instanz ins Spiel kam. Er ging aufs Rathaus, dort stritten sich erst einmal Stadt- und Kreisverwaltung, was Alois sehr deutsch fand. Und der "richtige" Verwaltungsmensch telefonierte stundenlang herum. Wieder ein Indiz, dass offenbar kaum jemals ein Mensch mit "Apo" Besuchskontakt haben wollte. Das Ergebnis frustrierend für Alois: Die Staatsanwaltschaft in der Provinzhauptstadt Bursa sei zuständig! Und: nicht viele Leute führen nach Imraly. Nur in schweren und bedeutenden Fällen ...

Also hatte der vorsitzende wachhabende Staatspolizist entweder nicht Bescheid gewusst oder eine falsche Auskunft gegeben. Alois ging das kafkaeske Licht auf, genauer: der kafkaeske Nebel: die schüchternsten Versuche, Öcalan zu besuchen, wurden durch eine raffinierte Mischung von Geheimhaltung, tatsächlicher Unkenntnis und Fehlinformation äußerst effektiv be- und verhindert. Wieviel davon war Absicht, wieviel "failed state", also amateurhafter Wirrwarr staatlicher Teil-Instanzen ? Immer wieder musste Alois daran denken, wie er vor der "Tür" der Justizvollzugsanstalt

Stuttgart-Stammheim gestanden hatte, zur Zeit der RAF-Gefangenen, und ihm der Zutritt verweigert wurde. Von Zuständigkeits-Chaos im deutschen Baden-Württemberg unter SPD-Bundeskanzler Schmidt nicht die geringste Spur.


Alois von Merkatz nahm den Bus nach Bursa, einer Stadt von 1,9 Millionen EinwohnerInnen, und fragte sich zur Staatsanwaltschaft durch, die mit allen Justizbehörden in einem gesichtslosen Hochhaus residierte. Ein Oberster Staatsanwalt war durch das höflich-sachliche Eingangspersonal nicht zu finden. Er ging zu anderen Staatsanwaltschaftsbüros, das war gar nicht so schwer, "kundenfreundlich" organisiert sozusagen. Was fand er heraus ? Auch diese Anweisung war falsch! Die Erlaubnis, Öcalan in Imraly zu besuchen, müsse direkt vom Justizministerium in Ankara

eingeholt werden. Am besten mit einem in türkischer Sprache verfassten Antrag. Und am besten persönlich hingehen! Rund ums Ministerium gebe es viele vereidigte ÜbersetzerInnen. Klar sei es auch per Post möglich, das würde aber endlos dauern.

Ein Anwalt hilft, offen, polyglott, einfach so. Was ist ein „militär-demokratischer Rechtsstaat“ ?

 

Nebenbei erfuhr von Merkatz, dass in Imraly zur Zeit außer Öcalan noch ein paar weitere Gefangene sitzen, allerdings nicht von Anfang an, sondern erst seit wenigen Jahren; daneben selbstverständlich noch Wachpersonal und Administration. (Bürokratie in der Türkei, so hörte er im Justizpalast, sei sehr schwierig, noch mehr als woanders. Merkatz reagierte darauf skeptisch: soeben war ein abgehalfterter Ministerpräsident in Deutschland zum europäischen Bürokratie-Abbauer ernannt worden; von Erfolgen hörte man nichts, doch die Gerüchte, es sei eine neue Ent-Bürokratisierungs-Bürokratie im Entstehen, waren nicht zu überhören.)

"Niemand, oder kaum jemand, spricht hier Englisch, ebensowenig wie Deutsch oder Französisch", erläuterte der Advokat noch. Merkatz hatte das in den Tourismus-Orten gerade umgekehrt erlebt: kaum jemand, der nicht Deutsch oder Englisch sprach. Und war Kemal Atatürks Frankreich-Ergriffenheit in sprachlicher Hinsicht bei dem von ihm geschaffenen Staatsapparat ergebnislos geblieben?

Jedenfalls hatte Alois von Merkatz so etwas noch nie erlebt: der Rechtsanwalt suchte einen Computer im Bürokraten-Speicher, schrieb den Text nach den Vorgaben des deutschen Zufalls-Bekannten, druckte ihn aus. Keine Rede von Honorar oder auch nur vom Verzicht auf ein solches. Kein Austausch von Visitenkarten für eventuelle Gegen-Gefälligkeiten, zum Beispiel betr. Almanya. Ein Dankeschön, und weg war er. Seitdem hat von Merkatz ein tadelloses Knast-Besuchs-Gesuch auf Türkisch in der Brieftasche - und hofft trotzdem, es möge überflüssig sein, noch bevor er mal nach Ankara kommt.

Und nach drei Tagen im Bürokratie-Nebel wie bei Kafka trieb ihn weiter die Frage um: warum keine weltweite Bewegung für Fairness im Fall Abdullah Öcalan?

Warum Friedhofs-Ruhe im Fall Apo Öcalan ?

 

Nicht einmal "Avaaz", die Online-Petitions-Bewegung für aktuelle politische, soziale, ökologische Anliegen, weltweiter Flashmob sozusagen, hat Öcalan bisher auf ihre (digitalen) Fahnen geschrieben. Dafür bombardiert die türkische Armee 2011 kurdische Stellungen im Nord-Irak. Ausgerechnet dort, wo die mörderische Frage: Zentralstaat, Separatismus oder Föderalismus ? klar und -unter den Umständen- halbwegs erfolgreich entschieden ist, nämlich für ein föderales System mit ausreichender kurdischer Autonomie.

 

Free, free, free Apo Öcalan ?! Hier schläft die Öffentlichkeit. Selbst der langjährige verdienstvolle Istanbuler taz-Korrespondent widmete in einem Beitrag über die Türkei und Europa, immerhin eine komplette Seite des Blattes, der kurdischen Frage und Öcalan kein Wort (26.Aug.2011). Auf den SIEBEN Sonderseiten "50 Jahre türkische Einwanderung" (1.Sept.2011) fand sich gerade EINmal das Wort "kurdisch". Ein wenig geändert hat sich das, seit türkische Truppen wieder verstärkt im Nord-Irak tödliche Attacken durchführten, sogar ein paar DemonstrantInnen in Köln das RTL-Fernsehen besuchten und in Berlin "für die Abschaffung von Imraly" auf die Straße gingen. Dazu die Glosse, gefühlt wie von einem anderen Stern: "IRGENDWAS - Imran schließen!" "Falls Sie nicht wissen, was das ist, googeln Sie doch selbst" (31. Okt. 2011 im Berlin-Teil).

Warum so viel Distanz von der Solidarität, oder überhaupt von dem Thema ? Um die schlafenden Hunde nicht zu wecken ? Aber sie schlafen nicht. Sie killen.

Bleiben zwei Beobachtungen, die mit der "rechtsförmigen Militärdemokratie" Türkei zu tun haben.

Erstens, Merkatz war zum ersten Mal ganz allein in der Türkei unterwegs, immerhin circa dreitausend Kilometer, und mit kaum mehr Wortschatz als "Bitte, Danke, Guten Tag, Auf Wiedersehen". Täglich einmal tauschte er eine Handy-SMS mit der Freundin. "Bist du verrückt ? Machst du dir keine Sorgen?" bekam die zu hören, übrigens durchaus von Männern. Nein, keine Sorgen: der Staat überzeugte irgendwie als verlässlich, trotz Apo Ö., sozusagen. Alois würde schon wiederkommen, felsenfest.

Zweitens, einen guten Teil der Strecke machte er per Autostop. Eines Tages fragte ihn ein junger Autofahrer nach dem Aussteigen, ob es ihm an Geld fehle, was Merkatz instinktiv bejahte - im übrigen, wer kennt die richtige Antwort auf die

Frage, ob du genug Geld hast ?. Worauf ihm der Weg zur nächsten Polizeistation gewiesen wurde. Merkatz erfuhr dort, Autostop sei in der Türkei verboten, ausgenommen für Schüler/innen passenden Alters und Studierende. Wer dennoch "trampe", werde jedoch nicht bestraft, und mittellosen "Sonstigen" werde von der Polizei notfalls geholfen. Die Staatsdiener schickten ihn zu einer Kreuzung in der Stadt, wo er sich dem nächsten Polizei-Auto bemerkbar machen sollte. Vielleicht fuhren die Uniformierten lange Strecken durchs Land und besetzten leere Plätze im Dienstwagen auf diese Weise ? Alois von Merkatz weiß es bis heute nicht. Denn als der ersehnte (!) Polizeiwagen lange nicht kam, hatte er dann doch Mitleid mit seiner Kreditkarte und nutzte das Restchen Geld auf seinem Konto für einen Überlandbus. Zur Freundin nach Touristan.